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Nach den Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen haben die Hochschulrektorenkonferenz (HRK), die Thüringer Landespräsidentenkonferenz (TLPK) der Hochschulen und die Landesrektorenkonferenz Sachsen (LRK) eine gemeinsame Erklärung abgegeben. Sie fordern darin unter anderem von der Landespolitik in beiden Bundesländern, die Hochschulautonomie und die Wissenschaftsfreiheit zu bewahren und unterstreichen, wie wichtig Weltoffenheit und ein internationaler Campus sind. Die Erklärung im Wortlaut:

Thüringen und Sachsen haben neue Parlamente gewählt. In den kommenden Wochen werden die gewählten Abgeordneten sich über eine Regierungsbildung verständigen. Für Wissenschaft und Hochschulen ist es wichtig, dass Hochschulautonomie und Wissenschaftsfreiheit gewahrt bleiben. Nur so entfaltet Wissenschaft ihr ganzes Potenzial für Wirtschaft und Gesellschaft. Weltoffenheit ist hierfür ein wichtiger Faktor. Nur eine Hochschule, die international denkt und handelt, ist zukunfts- und wettbewerbsfähig. Ein offener und internationaler Campus und die Mobilität von Lehrenden und Lernenden sind essenzielle Grundlagen für qualitätsvolles Lehren, Lernen und Forschen. Wir sind stolz darauf und unterstützen ausdrücklich, dass an unseren Hochschulen Menschen aus aller Welt und mit den unterschiedlichsten Hintergründen studieren und arbeiten. Damit dies weiterhin so bleibt, ist ein Umfeld erforderlich, das den grundgesetzlich verbrieften Schutz vor Diskriminierung sicherstellt.

Insgesamt sind alle Parteien und alle Bürgerinnen und Bürger dazu aufgerufen, sich dafür einzusetzen, dass Wissenschaftsfeindlichkeit, Einschränkung der Wissenschaftsfreiheit, Rassismus, Intoleranz und auf Ausgrenzung fußende Ideen und Feindbilder nicht normalisiert werden. Wir setzen uns weiterhin dafür ein, den Zusammenhalt in der Gesellschaft und das Vertrauen in die freiheitliche Demokratie zu stärken.

 

Zuvor hatte bereits die Landesrektorenkonferenz Sachsen (LRK) in einer Erklärung die Erwartung an die sächsische Landespolitik geäußert, dass der Wissenschaftsstandort Sachsen weiterentwickelt sowie die Hochschulautonomie und die Freiheit von Forschung und Lehre gewahrt bleiben müsse. 

Auch die Konfrenz Sächsischer Studierendenschaften (KSS) hat einen Forderungskatalog an die sächsische Landespolitik veröffentlicht.