Antisemitismus ist ein vielschichtiges Phänomen, das in verschiedenen Formen und Kontexten auftritt. Dies erfordert ein genaues Verständnis der zugrunde liegenden Motive und Ausdrucksformen. An der Universität Leipzig, wie auch an anderen Bildungseinrichtungen, spielen spezifische Regeln und Richtlinien eine wichtige Rolle im Umgang mit antisemitischen Vorfällen und Diskussionen. Doch ab wann wird Antisemitismus strafrechtlich relevant? Diese Frage wirft ein Schlaglicht auf die rechtlichen Aspekte und Grenzen im Umgang mit Hassrede und Diskriminierung. Angesichts dieser komplexen Thematik ist es entscheidend, auf fundierte Handreichungen zurückzugreifen, die Orientierung bieten und konkrete Handlungsmöglichkeiten aufzeigen.
Eine nützliche Unterstützung bei der Unterscheidung zwischen legitimer sogenannter „Israelkritik“ und israelbezogenem Antisemitismus kann der 3D-Test für Antisemitismus nach Nathan Sharansky bieten. Die Grenze zum Antisemitismus ist demnach überschritten, wenn an Israel Doppelstandards angelegt werden, Israel dämonisiert wird oder Israel delegitimiert wird, beispielsweise durch die Aberkennung des israelischen Existenzrechts.[1]
[1] In: Nathan Sharansky Jewish Political Studies Review 16:3-4 (Fall 2004)
Der akademische Senat der Universität Leipzig hat in seiner Sitzung am 21. Januar 2020 einstimmig der Vorlage „Kein Platz für Antisemitismus“ zugestimmt. Die Universität Leipzig unterstützt die Resolution „Gegen BDS und jeden Antisemitismus“ des Jungen Forums der Deutsch-Israelischen Gesellschaft, der Jüdischen Studierendenunion Deutschlands und weiteren. Die Resolution schließt unter anderem jede Zusammenarbeit mit BDS, seinen Akteur:innen, ihren Unterstützer:innen sowie Partner:innen aus.[1] Darüber hinaus begrüßt die Universität Leipzig die Antisemitismusdefinition der International Holocaust Remembrance Alliance (IHRA). Diese definiert Antisemitismus wie folgt: Antisemitismus ist eine bestimmte Wahrnehmung von Jüdinnen und Juden, die sich als Hass gegenüber Jüdinnen und Juden ausdrücken kann. Der Antisemitismus richtet sich in Wort oder Tat gegen jüdische oder nichtjüdische Einzelpersonen und/oder deren Eigentum sowie gegen jüdische Gemeindeinstitutionen oder religiöse Einrichtungen.[2]
[1] www.jsud.de/beitrag/resolution-gegen-bds-und-jeden-antisemitismus
[2] holocaustremembrance.com/resources/arbeitsdefinition-antisemitismus
Antisemitismus als Geisteshaltung ist grundsätzlich nicht strafbar, kann aber unter anderem in Verbindung mit folgenden Strafnormen einschlägig sein.
§ 104 StGB: Verletzung von Hoheitszeichen ausländischer Staaten
§ 130 StGB: Volksverhetzung
§ 185 StGB: Beleidigung
Darüber hinaus kann Antisemitismus relevant sein bei der Strafzumessung nach § 46 II StGB. Ob Antisemitismus die Grenze zur Strafbarkeit überschreitet, muss individuell abgewägt werden und wird von Gerichten entschieden.
Nach dem Angriff der Hamas auf Israel und der militärischen Reaktion Israels stieg die Anzahl antisemitischer Vorfälle in Deutschland deutlich an – etlichen Berichten zufolge auch an Hochschulen. Medien berichten über israelfeindliche Stimmungen, jüdische Studierende werden bedroht und angegriffen. Gefördert durch das BMBF, führte die AG Hochschulforschung der Universität Konstanz im Dezember 2023 eine Umfrage unter Studierenden durch, um in der aktuellen Situation das Meinungsklima zum Krieg in Israel und im Gazastreifen, die Protestbereitschaft in Deutschland, die Wahrnehmung von Antisemitismus in Gesellschaft und Hochschule und schließlich antisemitische Haltungen unter Studierenden abschätzen zu können. Teilgenommen haben über 2.000 Personen, die im Wintersemester 2023/24 an deutschen Hochschulen eingeschrieben waren. Die Resultate können mit Ergebnissen einer zeitgleich durchgeführten Bevölkerungsumfrage verglichen werden.
Umgang deutscher Hochschulen mit Antisemitismus
Antisemitische Vorfälle haben nach dem Terrorangriff der Hamas auch an deutschen Hochschulen zugenommen. Wie gehen diese damit um? - Artikel in Forschung und Lehre
Dossier "Antisemitimus" der Bundeszentrale für politische Bildung
Antisemitismus ist eine antimoderne Weltanschauung, die in der Existenz der Juden die Ursache aller Probleme der heutigen Welt sieht. Das Dossier gibt Einblicke in die Geschichte und Gegenwart des Antisemitismus. Es untersucht seine Wandlungen und hilft, ihn zu entlarven.